Suche: Stadt Herbolzheim

zung Seite 9/9 Gebührenverzeichnis 7 Bestattungsrecht 7.1 Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 BestattG) 6,00 €/Fall 7.2 Ausstellung einer Urnenanforderung 10,50 €/Fall 7.3 Anordnung der Bestattung [...] einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus 18,50 €/Fall 12.2 Erlaubnis zur Aufstellung von Plakaten 8,00 €/Fall 12.3 Ausstellung eines Parkausweises 12,00 €/Fall 13 Polizei- und Ordnungsrecht 13.1 Allgemeine [...] Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, Stadt Herbolzheim Verwaltungsgebührensatzung[mehr]

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

oder zur War- nung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig be- setzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] tomatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine Ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendi- gen Aufräumungs- und Reinigungszeiten.[mehr]

Abteilungskommandant (Abt. Herbolzheim) 50,00 € / Monat Stellv. Kommandant 40,00 € / Monat Abteilungskommandant (Stadtteile) 50,00 € / Monat Stellv. Abteilungskommandant 30,00 € / Monat Zugführer 1., 2. [...] Abteilungskommandant (Abt. Herbolzheim) 80,00 € / Monat 3. Stellv. Kommandant 40,00 € / Monat 4. Abteilungskommandant (Stadtteile) 40,00 € / Monat 5. Stellv. Abteilungskommandant 30,00 € / Monat 6. Ausbilder Abteilung [...] Aufwandsentschädigung in tatsächlicher Höhe ersetzt (§ 15 Abs. 4 Feuerwehrgesetz). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz[mehr]

Wirtschaft, Kultur und Tourismus IV. Bürgermeister § 13 Rechtsstellung § 14 Zuständigkeiten V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 15 Stellvertreter des Bürgermeisters VI. Stadtteile § 16 Benennung der [...] Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 15 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats gewählt [...] Vorsitz führt jeweils der Bürgermeister. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreterbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 6 Allgemeine Zuständigkeiten der[mehr]

Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. (2) Sofern sondergesetzliche Bestimmungen [...] der Stadt Herbolzheim erfolgen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch Bereitstellung im Internet auf der Homepage der Stadt Herbolzheim www.stadt-herbolzheim.de. Die Wortlaute der [...] g von Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Herbolzheim und lediglich informatorisch durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblatts[mehr]

Beschäftigten der Vergütungsgruppe E 9b bis E 12 TVöD, soweit es sich nicht um Aushilfsangestellte handelt Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten [...] von Forderungen Über 10.000 € 2.500 € bis 10.000 € Bis 2.500 € Personal- entscheidung Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beamten ab dem gehobenen Dienst [...] Beschäftigten ab der Vergütungsgruppe E 13 (im Einver- nehmen mit dem Bürgermeister) Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beamten bis einschließlich des mittleren[mehr]

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht über- schreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] Satz 1 verlangen, dass dem Gemeinderat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In dem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister[mehr]

gegenseitige Information, Transparenz, Kooperation und Koordination in diesen Bereichen sowie die Bereitstellung von kommunalen Räumlichkeiten und Anlagen. § 1 Grundsätzliche Förderkriterien Im Rahmen dieser [...] Städtepartnerschaften veranstaltet und vorher von der Stadt genehmigt wurden. § 4 Verfahren bei Antragstellung Dem Antrag sind zur Information des Bürgermeisteramts, die Bestätigungen über die Mit- gliederzahlen[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung, 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] insgesamt ermitteln. Seite | 3 § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]